Die Marburger GRÜNEN distanzieren sich entschieden von der in der Oberhessischen Presse geäußerten, vermeintlichen „Unterstützung“ der AfD für die grüne OB-Kandidatin.
Parteichef Christian Schmidt erklärt: “Wir stehen für Weltoffenheit, Vielfalt und den Einsatz für eine inklusive Gesellschaft. Damit stehen unsere Werte im klaren Gegensatz zu dem, wofür die AfD steht.
Presseerklärungen
Kommunalwahl 2021 in Marburg
Die Marburger GRÜNEN bedanken sich bei allen Wähler:innen für das großartige Ergebnis bei der Kommunal- wie auch bei der OB-Wahl am vergangenen Sonntag. Mit 26 Prozent der Stimmen und 15 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung sind die GRÜNEN die stärkste Partei in der neuen Wahlperiode.
Das Konzept des AStA-Verkehrsreferenten Lukas Ramsaier für die Einrichtung von Ringbus-Linien zur Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Marburger Stadtteile begrüßen die Marburger GRÜNEN mit Begeisterung. „Das Konzept ist eine echte Innovation, die für eine deutlich bessere Anbindung der Marburger Außenstadtteile im Westen und Osten an die Innenstadt sowie die Pharmastandorte und die Lahnberge sorgt“, lobt OB-Kandidatin und Spitzenkandidatin Nadine Bernshausen.
83 Kandidat*innen stehen auf GRÜNEN-Listen für die Wahl zu den Ortsbeiräten. Damit stellen die GRÜNEN die meisten Kandidat*innen unter den Parteien. Im Stadtparlament und im Magistrat werden die Entscheidungen getroffen. Die Ortsbeiräte sind ein wichtiges Korrektiv, das 6-Augen-Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung.
In einem Schreiben an die Jugendvertretung schlagen die GRÜNEN vor, das Restgebäude der Marburger Altenhilfe St. Jakob in der Sudetenstraße, dass künftig von der Gewobau bewirtschaftet wird, als Wohnheim zu nutzen.
„Eigentlich steht die Stadt Marburg im Wort: durch den Verkauf der GeWoBau-Immobilie am Krummbogen 2 soll keine der dort bisher aktiven Sozialeinrichtungen einen Nachteil haben,“ sagt Dr. Christa Perabo, Stadtverordnete und Mitglied des Sozialausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses.
Die Marburger GRÜNEN weisen den seitens der SPD geäußerten Vorwurf der mangelnden Dialogbereitschaft gegenüber der GRÜNEN OB-Kandidatin Nadine Bernshausen in aller Entschiedenheit zurück.
„Niemals hat Nadine Bernshausen gefordert, den Dialog mit den Aktivist:innen zu verweigern, sondern vielmehr das fahrlässige Spiel des amtierenden Oberbürgermeisters mit falschen Schuldzuweisungen gegenüber dem Investor Gunther Schneider scharf kritisiert“, stellt Parteisprecher Christian Schmidt richtig.
Dass auch in Zeiten der Corona-Krise viele Menschen die Unterstützung der Marburger Tafel brauchen, konnte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei ihrem Besuch am 4. Juni deutlich wahrnehmen. Die…
Überrascht haben die Marburger GRÜNEN das von Seiten des Magistrats und OB Dr. Thomas Spies in den Medien angekündigte Corona-Hilfspaket zur Kenntnis genommen. „Wir hätten uns bei diesem Maßnahmenpaket eine Abstimmung mit allen Fraktionen gewünscht“, erklärt Dr. Elke Neuwohner, Fraktionsvorsitzende. „Stattdessen wurden Tatsachen geschaffen, die am Freitag in der Stadtverordnetenversammlung nur noch abgesegnet werden dürfen und das ohne ausreichend Zeit für entsprechende Debatten“, ergänzt Dietmar Göttling, Fraktionsvorsitzender.
„In Hessen werden Versammlungen bis zu 100 Personen – bei Partei- und Unternehmensversammlung noch darüber hinaus – bei entsprechendem Infektionsschutz erlaubt , aber die gewählten politischen Vertreter*innen der Bürger*innen sollen die Interessenvertretung und die parlamentarische Kontrolle in den demokratischen Gremien wie z.B. im Stadtparlament nur auf Sparflamme ausüben dürfen.“ kritisiert der Fraktionsvorsitzende der Grünen Dietmar Göttling.