Rede von Elke Neuwohner zum Haushalt 2021

Dr. Elke Neuwohner

Im Jahr 2019 sind die Jugendlichen auf die Straße gegangen um sich für eine sinnvolle und entschlossene Klimapolitik stark zu machen. Damit haben sie der Debatte eine enorme Dynamik gegeben. Auch in Marburg wurde der Klimanotstand ausgerufen – einstimmig. Und ein Klimaaktionsplan beschlossen – nicht einstimmig.

Messbare Erfolge im Bereich der CO2 Reduktion stehen noch aus.

Deutschland bewegt sich international im vorderen Mittelfeld was den Klimaschutz angeht. Das ist zu wenig. Das ist traurig.

In Marburg wartet der Klimaaktionsplan auf seine Umsetzung. Dies geht genauso aus der Beantwortung unseres Berichtsantrages im Juli 2020 hervor.

Wir haben dem Plan 2019 nicht zugestimmt, weil wir zwar die Maßnahmen gut fanden, aber den konkreten Willen zur Umsetzung vermisst haben. Das hat sich ja auch leider bewahrheitet.

Wir haben zum letzten Haushalt ein Bündel von Ideen zum Klimaschutz eingebracht, die bedauerlicherweise keine Mehrheit gefunden haben. Nichts davon ist überholt. Alles könnte sofort in die Umsetzung gebracht werden, wenn Sie sich dazu ermutigen lassen.

Mein Vorredner Christian Schmidt hat es schon gesagt, da geht mehr.

Im Jahr 2020 sind die Jugendlichen, Kinder und Familien neben Hochbetagten und chronisch Kranken die Hauptleidtragenden einer Pandemie, die nicht zuletzt unserem globalen Lebensstil geschuldet ist. Langfristige Pläne, Auslandsaufenthalte, Feiern wichtiger Lebensabschnitte, kein Mensch weiß, wann das wieder geht.

„Wer jetzt allein ist, der wird es lange bleiben, wird wachen, lesen, lange Briefe schreiben, “Rilke hat das über den Herbst geschrieben, man könnte es auch genauso über unser Coronajahr sagen.

Auf unseren Straßen tummeln sich gehäuft Menschen, die Demokratie nicht verstehen, sie teilweise abschaffen wollen, die in Bezug auf unsere Geschichte ahnungslos sind und deshalb glauben, dass sie sich fühlen wie Sophie Scholl. Mit der sie nichts gemeinsam haben.

Bildung tut Not. Bildung ist der Schlüssel zu guten Entscheidungen.

Dazu gehört, alle Hebel in Bewegung zu setzen, damit unsere Kinder gut und sicher in die Schule gehen können. Dazu gehören sichere Radwege zur Schule und eine Umsetzung des bereits vorliegenden Konzepts  zur Verkehrsberuhigung der Leopold Lucas Straße.

Wir sprechen viel über Gesundheit, dazu gehört auch Sport und Bewegung. Wir möchten den Bau einer Sporthalle für die Elisabethschule, eine Diskussion darüber, ob die Schwimmflächen in dieser Stadt ausreichen und wie es gelingen kann, dass es für die Kinder ausreichend Schwimmkurse gibt.

Und wir möchten die beleuchtete Joggingstrecke, auf die die Stadt so lange wartet.

Ich möchte dem Ex-OB Egon Vaupel Recht geben, dass wir mehr in die Infrastruktur stecken müssen, dass wir zu lange von der Substanz gelebt haben. Ich teile auch seine Auffassung, dass die Hoffnung der Stadt auf grünen Frauen liegt.

Wir müssen mehr in die Infrastruktur investieren, um unsere Kinder fit für eine ungewisse Zukunft zu machen.

Gießen geht da mit gutem Beispiel voran. Das Gießen, dass chronisch pleite ist und das wir immer belächeln, weil es nicht so hübsch ist und überhaupt.

Dieses Gießen, von einer Frau regiert, hat in den letzten 4 Jahren 80 Millionen Euro in Schulgebäude gesteckt. Davon auch ein Teil in die Architektur von Schulen, damit die Orte an denen unsere Kinder den Großteil ihres Tages verbringen auch ansprechend sind und nicht nur einfach nicht kaputt. Das hat auch was mit Wertschätzung zu tun.

Manchmal ruht sich Marburg zu sehr auf seinen Lorbeeren aus. Hier lohnt erneut der Blick in andere Städte.

Grüne Frauen und die Hoffnung – dank des Heureka Programms unserer grünen Wissenschaftsministerin kommen 280 Millionen Euro zusätzlich zu den bereits vorhandenen 110 Millionen nach Marburg und können verbaut werden. Das ist eine gute Nachricht für Marburg in 2020. Letztlich wird es die Wissenschaft sein, die uns aus der Pandemie wieder raushilft.

Andere Städte und Beispiele: Tübingen in BaWü hat Vieles, was Marburg auch hat: ein Schloss, einen Fluss, eine historische Altstadt und eine mittelmäßig angebundene Uniklinik auf dem Berg.

Und Tübingen hat ein ehrgeiziges Klimaschutzprogramm mit konkreten Maßnahmen, die es schaffen können bis 2030 CO2 neutral zu sein. Inklusive Windkraft, Solar und kostenlosem ÖPNV.

Man muss ganz bestimmt nicht alles machen, wie Boris Palmer. Aber Klimaschutz kann er.

Offensichtlich kann er auch Corona. In Tübingen sind die Altenhilfeeinrichtungen frei von Covid Infektionen. Das ist auch das dringende Ziel in Marburg. Ich bin froh, dass wir uns entschlossen haben, zu diesem Thema enger kollegial zusammen zu arbeiten.

Saint-Exupéry hat gesagt: “Die Zukunft soll man nicht vorhersagen wollen, die Zukunft muss man möglich machen.“

Wir müssen uns mehr anstrengen.

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