Sozialwohnungen: Spies schmückt sich mit fremden Federn

Madelaine Stahl, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion

500 Sozialwohnungen seien in seiner Amtszeit gebaut worden, so steht es auf der städtischen Homepage zu lesen. Tatsächlich wurden nur 364 Sozialwohnungen gebaut, und davon 349 vor seiner Amtszeit geplant und verhandelt. Mit gerade einmal 15 Sozialwohnungen kann er sich schmücken. sich Unter dem Sozialdemokrat Spies erfuhr der Bau preiswerter Wohnungen einen massiven Einbruch – eine Folge der Kürzungen der Wohnungsbauförderung durch die Marburger SPD und Thomas Spies.


Diese Sozialwohnungen wurden nicht von Spies geplant
278 Sozialwohnungen der GWH, die von 2016 bis 2020 von Mieter*innen bezogen wurden, gehören zu einem Kontingent, dass bereits in den Jahren 2014/2015 von Vaupel/Kahle mit der GWH verhandelt wurde. Von den geplanten 300 Sozialwohnungen wurden nur diese 278 errichtet, weil sich Thomas Spies mit der GWH überworfen hatte. Die restlichen Wohnungen wurden in anderen Städten gebaut.
Ebenso wurden 59 Sozialwohnungen, die von FSI, S+S und der GEFRA errichtet wurden, bereits vor der Amtszeit von Thomas Spies auf den Weg gebracht.
60 Wohnheimplätze, also keine Wohnungen, errichtete das Studentenwerk in der Geschwister-Scholl-Straße 17. Diese Maßnahme ist auf das Engagement des Landes Hessens zurückzuführen. Der Bewilligungsbescheid stammt aus dem Jahr 2015.
Von den 364 Sozialwohnungen, die in den Jahren 2016 bis 2020 bezugsfertig wurden, können bei großzügiger Auslegung tatsächlich nur 15 Sozialwohnungen auf Thomas Spies entfallen, nämlich im Bachweg und in der Ernst-Lemmer-Straße.


Die 12 Sozialwohnungen, die die stadteigene Gewobau errichtete und die 2020 bezogen wurden, sollten bereits 2016 gebaut werden.


Der Bau von Sozialwohnungen verläuft schleppend.
2015 wurden mehrere Neubauprojekte der Gewobau anlässlich der „Runden Tische“ von Ex-OB Egon Vaupel und vom ehemaligen Baudezernenten Franz Kahle vorgestellt. Die Streichung der Wohnungsbauförderung im Jahr 2016 durch die neue Stadtregierung aus CDU und SPD hat den Bau von 79 Sozialwohnungen über Jahre blockiert. Nur 12 Sozialwohnungen wurden bisher fertiggestellt. Eine jämmerliche Bilanz.


Nur 26 Sozialwohnungen sind von Thomas Spies auf den Weg gebracht worden
Das städtische Wohnungsunternehmen plant nach Auskunft des hessischen Wohnungsbauministeriums in den kommenden Jahren noch 2 Neubauprojekte, in der Friedrich-Ebert-Straße mit 20 Wohnungen und in Michelbach mit 8 Wohnungen. Diese Projekte kann Thomas Spies mit Fug und Recht für sich beanspruchen.


Fazit
Die Behauptung von Thomas Spies, dass in seiner Amtszeit 500 Sozialwohnungen gebaut wurden, stimmt rein faktisch nicht. Tatsächlich wurden die meisten der Wohnungen schon vor seinem Amtsantritt geplant und umgesetzt. Sein eigener Verdienst hält sich entsprechend in Grenzen.
Die „richtungsweisenden Projekte“ der Gewobau in Wehrda und am Richtsberg, von denen die CDU spricht und die noch im Bau oder nur in Planung sind, wurden allesamt vor über 5 Jahren geplant, ihre Umsetzung 5 Jahre verschleppt.