Gemeinsame Erklärung von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke, Klimaliste für Marburg

Seit der Kommunalwahl befinden sich Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke und Klimaliste für Marburg in einem intensiven, konstruktiven und respektvollen Austausch zur Bildung einer Koalition für Marburg, um so dem Willen der Mehrheit der Wähler*innen Rechnung zu tragen. Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke und Klimaliste für Marburg sehen die sozial- ökologische Transformation als zentrale Herausforderung der Zeit. Um diese Herausforderung zu lösen, sollen alle Möglichkeiten kommunaler Politik genutzt und vorhandene Ressourcen mobilisiert werden.

Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke und Klimaliste für Marburg haben sich auf Grundsätze der Verhandlungen und des künftigen Umgangs miteinander geeinigt. Es wurde sichtbar, dass neben vielen inhaltlichen Gemeinsamkeiten in allen zentralen Bereichen kommunaler Politik auch Fragen der Ausgestaltung einer Koalition noch offen sind und in den kommenden Wochen gelöst werden.

Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke und Klimaliste für Marburg haben sich auch auf einen Fahrplan für die weiteren Verhandlungen geeinigt. Bis Ende September soll ein Koalitionsvertrag von Fach-Arbeitsgruppen vorbereitet und abschließend von den Verhandlungskommissionen der Parteien geeinigt sein. Die Beschlussfassungen der Parteien können dann bis Mitte Oktober erfolgen. Weiterhin haben sich Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke und Klimaliste für Marburg über ein gemeinsames Vorgehen der vorzeitigen Abberufung des amtierenden Bürgermeisters verständigt, die über zwei Sondersitzungen der Stadtverordnetenversammlung Ende August und Ende September erreicht werden soll. Die Parteien erachten die frühestmögliche Klärung einer Neubesetzung dieses Amts angesichts der Herausforderungen und der Verantwortung, mit denen wir uns in Marburg konfrontiert sehen und die wir annehmen möchten, als wichtigen Baustein der angestrebten Mehrheit für eine sozial-ökologische Transformation unserer Stadt.

Marburg, 12. August 2021

Für die Verhandlungsgruppen:

Christian Schmidt
Bündnis 90 / Die Grünen
Steffen Rink
SPD
Renate Bastian
Marburger Linke
Isabella Aberle
Klimaliste