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Verwandte Artikel
Fahren bald Gratis-Busse an Wochenenden?
Forderung von Grünen-OB-Kandidatin Nadine Bernshausen
Marburg. Busfahren, aber kein Geld bezahlen – zumindest nicht an Wochenenden: Die Oberbürgermeister-Kandidatin Nadine Bernshausen (Grüne) forderte in der Oberhessischen Presse vom 12.12 angesichts der Verkehrssituation in Marburg: „Einmal, um die Innenstadt zu entlasten und zu stärken. Aber auch, um Leute zu überzeugen, den Bus zu benutzen und die Qualitäten kennenzulernen“. Weiter sagt sie, dass mit Kostenlos-Fahrten mehr Marburger an das Transportmittel herangeführt werden könnten. Laut OP habe der Magistrat vor einigen Jahren, die Kosten für einen dauerhaften ÖPNV hochrechnen lassen: Das Ergebnis waren mehr als zehn Millionen Euro pro Jahr. Bernshausen erklärte, diese Berechnungen müssen weiter geprüft werden und unabhängig davon, betrifft meine Forderungen nur das Wochenende. In der Vergangenheit fuhr die Stadtwerke-Flotte allerdings an Adventswochenenden zum Nulltarif.
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Antrag der Fraktionen von B90/Die Grünen und Marburger Linke betr. Prüfantrag zur Verlegung und Umzäunung des Spielplatzes im Northampton-Park (VO/7620/2020 betr. Spielplatz Northampton-Park)
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
1. dem beschlossenen Prüfantrag in der Form nachzukommen, dass er zunächst die fachliche Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses berücksichtigt, die dieser – wie in seiner
Sitzung am 10.12.2020 beschlossen –von dem dafür zuständigen Fachausschuss Jugendhilfe erarbeiten lassen wird, weil es sich hier um Fragen handelt, die in seine Zuständigkeit
fallen;
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Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Erstellung eines onlinebasierten Wahlkompasses für die Kommunalwahl/OB-Wahl 2021
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung einen Lizenzvertrag für die Erarbeitung und Herausgabe eines onlinebasierten Wahlkompasses (vgl. Wahl-O-Mat auf Bundesebene) abzuschließen, um über die Kommunal- bzw. OB-Wahl 2021 zu informieren. Alternativ wird der Magistrat beauftragt, in Kooperation mit entsprechenden wissenschaftlichen Institutionen (bspw. WWU Münster, welche mit dem Wahlkompass ein entsprechendes Tool bereits mehrfach erprobt hat) oder Anbietern aus der freien Wirtschaft einen kurzfristigen Auftrag zur Erarbeitung und Umsetzung einer onlinebasierten Wahlhilfe zu vergeben.
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