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Rede von Dietmar Göttling zum Dringlichkeitsantrag „Open-Air-Bühnen“
Auch in Pandemiezeiten darf es für die Demokratie keine Auszeit geben und Entscheidungen dürfen nicht der Exekutive und Verwaltungen vorbehalten werden. Diskussionen um vorzunehmende Maßnahmen, die die Grundrechte und die Lebenswirklichkeit aller Bürger*innen betreffen, müssen in den Parlamenten geführt werden, sei es im Bundestag, in den Länder- oder Kommunal bzw. Stadtparlamenten.
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Dringlichkeitsantrag betr. Open-Air-Bühnen
Die Stadt Marburg wird beauftragt unverzüglich mehrere Orte auszuwählen, an denen im Sommer und Herbst Open-Air-Veranstaltungen stattfinden können. Die dort aufgebauten Bühnen und Strukturen sollen über die gesamte Sommer-und Herbstsaison bestehen bleiben, um möglichst viel Kunst und Kultur unter freiem Himmel zu ermöglichen.
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Pflege findet vor Ort statt!
Die lokalen Rahmenbedingungen vor Ort spielen eine entscheidende Rolle für eine gute pflegerische Versorgung. Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle zu, wenn es um eine bedarfsgerechte, wohnortnahe und präferenzorientierte Versorgungslandschaft geht. Mit der sozialpolitisch wichtigen und richtigen Einführung der Pflegeversicherung 1995 wurde jedoch auch die Steuerungskompetenz im Pflegesystem auf Bundes- und Landesebene zentralisiert. Es ist zudem ein Pflegemarkt entstanden, der die Versorgung der Betroffenen innerhalb der detaillierten Regulierungen des SGB IX weitgehend durch ein Zusammenspiel von Angebot und Nachfrage regeln soll.
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